Frag Mal

Bundesrichter kritisiert Klimaseniorinnen-Urteil (nzz.ch)

Kurze Zusammenfassung: Ein Luzerner Bundesrichter kritisiert ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, welches Klimaschutz zum Menschenrecht erhebt. Er nennt dies richterlichen Aktivismus und wirft den Europarichtern vor, sich beim Urteil auf das Pariser Klimaabkommen gestützt zu haben, welches rechtlich nicht verbindlich sei.

Wenn eine Person, ein Unternehmen, ein Land oder wer auch immer, einen Fluss, einen See, die Luft oder den Boden vergiftet, begeht er eine Straftat. Meist reicht das Zahlen eines Geldbetrages und der Schaden ist behoben. Ja? Nein, haste nicht nachgedacht. Alles, was wir in irgendeiner Weise ausbringen, gelangt in den natürlichen, auf der ganzen Erde wirkenden Wasserkreislauf. Über Luft, Niederschlag, Pflanzen und Tiere gelangt alles wieder zu uns Menschen zurück und wirkt sich direkt auf unsere Gesundheit aus. Wenn nun also ein Land direkt durch seine Industrie oder, wie die Schweiz, indirekt über das alles finanzierende Bankwesen diese Industrien fördert, vergiftet es über den natürlichen Wasserkreislauf im finanzwirtschaftlichen Interesse Weniger und auf gesundheitliche Kosten aller, einschließlich sich selber, alle Arten auf diesem Planeten. Wenn der natürliche Wasserkreislauf im kapitalistischen Prozess aufgrund stückkostenorientierter Effizienz dermaßen vergiftet wird, dass ein Leben aller Arten nicht mehr oder, wie bei uns Menschen, nur noch durch eine Dividenden getriebene Pharmaindustrie möglich ist, grenzt es meiner Meinung nach schon an Völkermord. Dies betrifft vor allem das Militär, die Landwirtschaft und die Pharmaindustrie. Diese Wirtschaftszweige bringen jedes Jahr Millionen Tonnen Gifte in den natürlichen Wasserkreislauf ein. Es versickert nichts im Boden. Die Verdunstung zieht es raus und über die Luftfeuchtigkeit gelangen die Gifte zu allen Arten und machen diese krank bzw. töten diese. Alles finanziert über Kredite, einige stark Bildungsbedürftige von uns sprechen auch von Sondervermögen. Und an dieser Stelle kommt die Schweiz als Bankenhochburg ins Spiel. Alleine mit Krediten leben wir weit über unsere Verhältnisse, greifen just-in-time maßlos auf alle Ressourcen der Erde zu und bringen die natürlichen Reproduktionsprozesse zum Erliegen (Earth Overshoot Day). Länder und deren Banken rechnen sich über die alles Leben zerstörenden Schulden der Kreditnehmer reich und machen darüber andere Länder von sich abhängig. Denn jede Kreditsumme kann eine Bank über den zehnfachen Betrag noch einmal als Kredit weitergeben. Schon mal was vom europäischen Rettungsschirm gehört, mit dem u.a. Griechenland enteignet wurde? Kredite, das Bankwesen überhaupt, zerstört die Umwelt und schafft die weltweite Armut. Es wird Zeit, den Klimaschutz als verbindliches UN-Menschenrecht festzuschreiben. Und wenn die Kreditwirtschaft der Banken dies alles erst ermöglicht, trifft es mit der Schweiz garantiert keinen Unschuldigen.

Aber welcher Industriezweig ist davon unter kapitalistischer Arbeitsweise ausgenommen? Ich behaupte keiner! Die, die nach der Meinung des Luzerner Bundesrichters für die Erarbeitung und Umsetzung entsprechender Gesetze verantwortlich sind, werden durch erlaubte Lobbyarbeit zum Gegenteil gezwungen (siehe Glyphosat-Zulassung in Europa). Diese Lobbyarbeit wird finanziell wieder über die Banken ermöglicht. Sie wirkt in allen Bereichen unseres Lebens und trägt damit zu Krankheiten und Tod aller Arten, auch der unsrigen, bei. Lobbyarbeit führt zur Untätigkeit der Politiker und lässt uns am Bestehenden, welches nachweislich tödlich auf uns wirkt, festhalten. Und wenn das Pariser Klimaabkommen nur eine politische Übereinkunft ist, die rechtlich nicht verbindlich ist, bestätigt das nur die Untätigkeit der Politiker, die Wirksamkeit der Lobbyisten und ihrer Auftraggeber sowie die Verlogenheit Europas gegenüber allen Menschen weltweit. Angesichts dieses Festhaltens am Bestehenden und des Nichtstuns ist der vorgeworfene richterliche Aktivismus des Europäischen Gerichtshofes nur zu begrüßen und m.M.n. auch menschlich korrekt und naturwissenschaftlich begründet. Und nichts anderes sollte als Maßstab herangezogen werden, schon gar nichts Juristisches oder Finanzwirtschaftliches. Die Gegenwart mit Earth Overshoot Day und Kriegen beweist dies. Die Wortherkunft von „Aktivismus“ ist wieder Mal das Lateinische. In diesem Fall aus dem Wort „activus“ und meint „mit Taten Ziele fördern“. Das Ziel unseres Handelns kann nur das Überleben der Menschheit sein. Und in diesem Sinne ist das Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte überfällig. Nun ist es an uns allen, dieses Urteil aufzugreifen und zielgerichtet für das Überleben unserer Art einzusetzen. Das Ziel ist die Überwindung des Kapitalismus und ein nachhaltiges, natürlich optimiertes Leben der Menschen in der Natur. Ja, das beinhaltet die Abschaffung von Eigentum, auch wenn das Recht dazu als UN-Menschenrecht juristisch bindend festgelegt ist. Aber wer die Naturwissenschaften, die natürlichen Prozesse und deren ständige Veränderung begriffen hat, versteht auch den mörderischen Charakter jeder Form von Eigentum. Dies belegte bereits Platon. Und der lebte von 427 bis 347 vor unserer Zeitrechnung. Was ist nur dazwischen passiert, dass wir das noch immer nicht kapiert haben und jedes Jahr Billionen an Krieg und Tod finanzierenden Kreditsummen für Grund und Boden und Autos, Handys, Fernsehern, Kühlschränken, Reisen und sonstewas aufnehmen? Vielleicht halten uns doch die adeligen Stammbäume, die sich seit Jahrhunderten den Zugriff auf uns alle vererben, in diesem Verhalten gefangen und lassen uns immer und immer wieder nach den guten alten Traditionen rufen?